Donnerstag, 31. Juli 2014

"TTIP - der große Deal" - am 4. August 2014 im ARD

Exklusiv im ARD am Montag, 4. August 2016, um 21:40 Uhr

"TTIP - der große Deal"

Geheimakte TTIP

"Monitor"-Redakteur Stephan Stuchlik und Co-Autor Kim Otto gehen der Frage nach, was das TTIP für uns Bürger bedeutet. 




Samstag, 26. Juli 2014

In Hamburg entscheiden die Bürger

So funktioniert Direkte Demokratie!

Unabhängig davon, ob das Projekt mit Steuergeldern oder von Privatinvestoren finanziert wird, die Bürgerinnen und Bürger von Hamburg entscheiden, was in ihrem Umfeld geschieht! 

Weder die Politik, noch die Wirtschaft, sondern das Volk ist das Souverän, sprich Inhaber der Staatsgewalt!

Für Sie gelesen in der VN am 26.07.2014:



Mittwoch, 23. Juli 2014

"Der Bürger soll selbst entscheiden, was mit seinem Geld geschieht.


Er ist ja nicht dumm."





Für Sie gelesen in brandeins

Allmächtige Umverteilung

Die Bürgergesellschaft ist also auch die Unternehmergesellschaft?
Genau. Und hier sehe ich auch den einzig möglichen Weg aus der Misere: Die Bürger müssen sich wieder ihre Macht und ihre Handlungsfähigkeit zurückholen. Das fängt sozusagen im Kindergarten an.

Die Umverteilung ist also größer geworden?
Sie ist allmächtig geworden. Das nützt nur den Politikern und Parteien vom alten Schlag. Bei der ganzen Geschichte mit der Gewerbesteuer zum Beispiel, die jetzt auch Freiberufler zahlen sollen, geht es nicht um Steuergerechtigkeit. Es geht nur noch darum, noch etwas rauszuholen, für ein altes, nicht mehr funktionierendes morbides Umverteilungssystem.
Man kann Steuern aber nicht abschaffen.
Man kann sie radikal senken. Die Gewerbesteuer ist ein Relikt aus dem 19. Jahrhundert. Warum können nicht alle in eine allgemeine Kommunalsteuer einzahlen, die jeder, Freiberufler, Unternehmer, Landwirt und alle anderen Einkommenssteuerpflichtigen tragen? Ihre Höhe sollte die Kommune selbst festlegen können. Damit gäbe es endlich auch einen Wettbewerb der Standorte, und die Bürger könnten vor Ort Einfluss auf die Steuerhöhe nehmen. Endlich müssten sich die Verwalter einer unternehmerischen Aufgabe stellen.

Manche brauchen eben Hilfe.
Und die sollte man auch gewähren. Aber eben nur jenen, die sie wirklich brauchen. Mit Subventionen ist es wie mit der Sozialhilfe: Man denkt, man hat bei Schwierigkeiten einen Anspruch, also holt man sich das Geld. Tatsächlich ist es leider so, dass wir eben nicht den Schwächsten helfen. Sondern wir helfen denen, die im System mitspielen. Denen die wissen, wo was zu holen ist.

Leserbrief: "Bürgerbeteiligung heißt für mich was anderes!"

Für sie gelesen in der VN vom 23.07.2014




Montag, 21. Juli 2014

So einfach funktioniert Direkte Demokratie in der Gemeinde

Die Gemeinde Weyarn (Bayern), unter der damaligen Leitung von Bürgermeister Michael Pelzer,


ist mit der Bürgerbeteiligung einen zukunftsweisenden Weg gegangen. 

Die Gemeindevertretung hat mit einstimmigem Beschluss Satzungen erstellt, die die aktive Mitwirkung und -gestaltung der Bürgerschaft unterstützt. 










"Wir wollen auf diese Weise den Weg zu einer solidarischen Bürgergesellschaft gehen, in der die Eigenverantwortung gestärkt wird, das Gemeinwohl im Vordergrund steht und das Subsidiaritätsprinzip der Bayerischen Verfassung gestärkt wird." 

So die Präambel und Zielsetzung der Gemeinde Weyarn. 

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Details Satzungen

Diese Satzungen unterstützen und ermöglichen es, die tatsächlichen Wünsche, Anregungen und Probleme der Gemeindebürger zu erfassen und zu behandeln

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Eine Umfrage in der Gemeinde bestätigt diesen richtigen Weg:


"Über 90% der BürgerInnen finden es wichtig oder sehr wichtig, sich an Planungs- und Entscheidungsprozessen in der Gemeinde beteiligen zu können.

Das ist ein gutes Zeichen, weil es davon zeugt, dass das Interesse nicht nur am Leben hinter der eigenen Garagentüre besteht, sondern sich durchaus auf die ganze Gemeinde erstreckt." 







zur Umfrage






Montag, 14. Juli 2014

Banken: "Der Steuerzahler wird über den Tisch gezogen."

Für Sie gelesen im Handelsblatt - 13.02.2014




Sie kritisieren nicht nur die Größe vieler Banken in ihrem Buch. Einer Ihrer zentralen Kritikpunkte ist der Umgang mit der Bankenrettung während der Finanzkrise. Was hätten Sie denn anders gemacht?

Die Bankenrettung ist das Paradebeispiel dafür, dass der Staat im Interesse von wenigen finanzstarken Akteuren handelt und nicht im Interesse der Bürgerinnen und Bürger. Wir hätten uns viel Ärger erspart, wenn wir schon ab 2008 die Stabilisierung des Bankensektors europäisch organisiert, Gläubiger systematisch an den Verlusten beteiligt und Banken, die nicht lebensfähig sind, konsequent abgewickelt hätten. Das hätte uns viel weniger gekostet. Das Argument dagegen war immer: Wenn es zu einer Gläubigerbeteiligung kommt, kippen die Finanzmärkte. Aber das war klug inszenierte Panikmache. Eine Gläubigerbeteiligung von zehn, 20 Prozent hätte keinen Meltdown am Finanzmarkt erzeugt, aber den Steuerzahlern Milliarden an Schulden erspart. Im Rückblick muss man sagen: Die Bankenrettung war eine der größten Umverteilungen der jüngeren Geschichte – von unten nach oben. Die großen Vermögen wurden stabilisiert und wir alle tragen jetzt die Kosten über die Staatsschulden ab.


zum Artikel:

Überlegung: 
Wenn wir in vielen Ländern das System der Direkten Demokratie in der Verfassung verankert haben, können solche Fehlentscheidungen von vornherein im Keim erstickt werden. 

Denn: Das Volk entscheidet zum Wohle des Volkes.

Samstag, 12. Juli 2014

Leserbrief: "Da kann man eh nichts machen" - gilt nicht mehr!

Der Hypo-Untersuchungsausschuss kommt!

Ruft man BürgerInnen auf, ebenfalls aktiv zu werden, ist vielfach zu hören:
"Da kann man eh nichts machen." 

Das bewundernswerte Engagement von Christoph Konzett und weiteren 250.000 ÖsterreicherInnen beweist genau das Gegenteil. 

All diese Menschen haben sich nicht davor gescheut, trotz der hohen formellen Unterschriften-Hürden, die Petition für einen Hypo-Untersuchungssusschuss zu unterzeichnen. 

Wie man sieht, mit Erfolg. Bürgerengagement lohnt sich! 


Freitag, 11. Juli 2014

Bericht: "Direkte Demokratie - Erfolgsmodell für eine bessere Politik in Österreich"

Info-Veranstaltung vom 07.07.2014

„Direkte Demokratie – Erfolgsmodell für eine bessere Politik in Österreich“

Mehr als 50 Zuhörer (davon 10 Jugendliche) informierten sich, wie eine Direkte Demokratie tatsächlich funktionieren könnte und wie sich die Situation aus Schweizer Sicht darstellt.


Gäste

Evelyn Böhler von „mehr demokratie! Vorarlberg“ begrüßt die ZuhörerInnen



und stellt die Gäste

Sabine Scheffknecht von den NEOS u. Nationalrat Roland Büchel (SVP) aus der Schweiz vor.  

Sabine Scheffknecht
Roland Büchel 
Das Wichtigste aus der Veranstaltung

MD Vorarlberg - Armin Amann: „Es scheint, die Belange des Volkes sind keine Themen mehr für die Politik unserer Parteien.“

Anhand beeindruckender Zahlen-Beispiele erläuterte Amann das System der Direkten Demokratie und zeigte auf, wie positiv sich eine Direkte Demokratie auf die Staatsfinanzen und die SteuerzahlerInnen auswirken könnte. 

Für die Details auf Präsentation klicken.

Hitzige Demokratiedebatte

Wir bedanken uns recht herzlich bei den Vorarlberger Nachrichten für Ihre Unterstützung zum Thema Direkte Demokratie!



Dienstag, 1. Juli 2014

Direkte Demokratie - Ein Staatsmodel, das nicht nur einer privilegierten Schicht von Menschen dient

Für Sie gesehen und gelesen:

Liechtensteiner Volksblatt am 28. Juni 2014




Auszug aus der Rede von Fürst Hans Adam II. von und zu Liechtenstein:

So betonte der Landesfürst unter anderem, dass ein Parlament und die repräsentative oder indirekte Demokratie zwar wichtig sein mögen, wichtiger für den demokratischen Rechtsstaat im dritten Jahrtausend werde seiner Ansicht nach aber die Direkte Demokratie. 

"Politiker und Parteien stehen der Direkten Demokratie oft skeptisch gegenüber, was nicht erstaunlich ist, wenn man bedenkt, dass dadurch ihre Macht eingeschränkt wird.

Die Direkte Demokratie und das Selbstbestimmungsrecht auf Gemeindeebene zwingen den Staat, dem Volk zu dienen und sich der Konkurrenz zu stellen. Ein Staat der glaubt, dass das Volk ihm zu dienen hat und der für schlechten Service hohe Steuern verlangt, wird auf Dauer in einem friedlichen Konkurrenzkampf nicht überleben können - und das ist gut so." 

Artikel 



Fürst Hans Adam II. von und zu Liechtenstein : "Wahlprogramme ähneln immer mehr einem Werbeprospekt einer Autofirma"

Für sie gesehen und gelesen:


Nach Meinung des Landesfürsten wird die Direkte Demokratie immer wichtiger


  Liechtensteiner Vaterland, 27. Juni 2014



Auszug der Rede von Fürst Hans Adam II. von und zu Liechtenstein, anlässlich der 10. Gottfried von Haberler Konferenz in Vaduz: 

Mit dem amüsanten, aber tragischerweise treffenden Vergleich, dass Wahlprogramme heutzutage immer mehr wie ein Werbeprospekt von einer Autofirma daherkommen, traf der Fürst den Nerv der indirekten Demokratie. 

"Der Autokäufer hat wenigstens das einklagbare Recht, dass die technischen Daten des Werbeprospekts erfüllt werden. Der enttäuschte Wähler hat einzig die Möglichkeit, alle paar Jahre einer anderen Partei seine Stimme zu geben." 

Auch ist er der Meinung:

"Politiker und Parteien stehen der Direkten Demokratie oft skeptisch gegenüber, was nicht erstaunlich ist, wenn man bedenkt, dass dadurch ihre Macht eingeschränkt wird."


Foto u. Artikel Liechtensteiner Vaterland

zum Artikel: